vorher bereits umgesetzt

Beschreibung der Koordinationsabläufe zwischen der Stadtverwaltung Trier, den Versorgungsträgern, der Verkehrsbetrieben, dem Straßenverkehrsamt, der Polizei und dem Landesbetrieb Mobilität. Das Tiefbauamt der Stadtverwaltung Trier führt eine jährliche Aufbruch- bzw. Koordinierungsrunde mit den folgenden Beteiligten durch:

• Fachämter der Stadtverwaltung Trier (Straßenverkehrsamt, Grünflächenamt etc.) 
• Versorgungsträgern (Stadtwerke, Verbandswasserwerke, Telekom, Kabel Deutschland etc.) 
• Verkehrsbetriebe der Stadwerke Trier 
• Vertretern der Polizei 
• Landesbetrieb Mobilität 

In dieser Koordinierungsrunde werden sämtliche im Stadtgebiet geplante Baumaßnahmen vorgestellt und besprochen, um eventuell Beteiligungen anderer in der Planung zu berücksichtigen. Hierdurch sollen:

• Überschneidungen verschiedener Maßnahmen verhindert werden 
• Die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt werden 
• Synergien geschaffen werden durch gemeinsame Projektabwicklung (Beteiligung bei der Wiederherstellung von Verkehrsflächen durch den Straßenbaulastträger) 
• sämtliche Baumaßnahmen global, im Bezug auf die Verkehrsführung, betrachtet werden, um einen möglichst reibungslos Verkehrsfluss zu gewährleisten 

Zusätzlich wird vom Tiefbauamt der Stadtverwaltung Trier eine monatliche Koordinierungsrunde (Aufbruchbesprechung) durchgeführt. In dieser Runde werden sämtliche Maßnahmen (Leitungs- und Straßenbau) der kommenden sechs Wochen vorgestellt und besprochen. In dem Unterhaltungsbereich des Tiefbauamtes liegen jährlich etwa 950 Einzelaufbrüche und rund 10 Kilometer zusammenhängende Maßnahmen der Versorgungsträger.

Folgender Ablauf bei Einzellaufbrüchen ist festgelegt:

• Meldung der Maßnahme durch den jeweiligen Versorgungsträger 
• Erteilung der Aufbruchgenehmigung durch den Straßenbaulastträger
• Punktuelle Bauüberwachung durch den Straßenbaulastträger 
• Abnahme der wiederhergestellten Verkehrsflächen 
• Kontrolle vor Ablauf der Gewährleistung 

Folgender Ablauf bei größeren Maßnahmen ist festgelegt:

• Vorstellung der Maßnahme durch den Versorger im Rahmen eines Ortstermins 
• Planfeststellungsverfahren durch den Versorgungsträger 
• Erteilung der Aufbruchgenehmigung durch den Straßenbaulastträger, unter Vorgaben zur Wiederherstellung der Verkehrsflächen 
• Bauüberwachung durch den Straßenbaulastträger 
• Abnahme der wiederhergestellten Verkehrsflächen 
• Kontrolle vor Ablauf der Gewährleistung 

Zu den vorab im Vorfeld bekannten Maßnahmen kommen häufig so genannte „Notmaßnahmen“ (Gasgeruch, Rohrleitungsbruch etc.), die sich ungünstig auf geplante oder bereits durchgeführte Maßnahmen auswirken. Da diese jedoch unabdingbar sind, kann der Baulastträger hierauf keine Einfluss nehmen.

Als Fazit ist festzustellen, dass in der Stadt Trier ein erhebliches Koordinationsaufkommen besteht und dieses über die vorgenannten Besprechungen abgedeckt wird. Im Rahmen dieser Koordinierung werden ebenfalls städtische Veranstaltungen (Fußballspiele, Spielfeste, Altstadtfest, Motorsportveranstaltungen etc.) berücksichtigt.

Die Berücksichtigung ökologischer Kriterien bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans ist bereits nach den programmatischen Vorgaben in § 1 Baugesetzbuch von großer Bedeutung. Auch in den vom Stadtrat am 14.10.2004 und 20.04.2007 gefassten Beschlüssen zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans und zum Fachbeitrag "Wohnungsbau" wurde die hohe Bedeutung ökologischer Belange einschließlich der Innenentwicklung hervorgehoben. An diesen Zielen soll festgehalten werden.

Die Sicherung und Entwicklung der Qualität bestehender Wohngebiete ist eine wichtige Aufgabe der Stadtplanung in der Stadt Trier. Hierzu wird in so genannten benachteiligten Gebieten wo immer möglich auch von dem Instrumentarium des besonderen Städtebaurechts (Sanierungsgebiete, Stadtumbaugebiete, soziale Stadt) Gebrauch gemacht.

In dem vom Stadtrat am 20.04.2007 beschlossenen Fachbeitrag Wohnungsbau zum Flächennutzungsplan wird darüber hinaus der Vorrang der Innenentwicklung (Nutzung von Brachflächen und sonstigen Innenentwicklungspotenzialen) vor der so genannten Außenentwicklung hervorgehoben.

Im Übrigen verfolgt die Stadt Trier aber auch das Ziel, einer "Zersiedelung" im Sinne einer Stadt-Umland-Wanderung entgegenzuwirken. Dies wird nach Ausschöpfung der Innenentwicklungspotenziale voraussichtlich auch in begrenztem Umfang die Ausweisung neuer Baugebiete außerhalb des Siedlungsbestandes erforderlich machen.

Bei der Standortauswahl werden- wie im Fachbeitrag Wohnungsbau dargelegt - auch Aspekte der Folgekosten mit berücksichtigt. Ergänzend ist festzustellen, dass die Stadt Trier auch von dem Instrumentarium der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen und der damit gegebenen Möglichkeit zur Minimierung der Folgekosten für den städtischen Haushalt bereits erfolgreich Gebrauch gemacht und dieses Instrumentarium auch weiterhin einsetzen will.

Die angesprochene Praxis wird bereits praktiziert. Die Parteien erhalten konkrete Vorgaben zur Plakatierung und zum anschließenden Abhängen. Nach diesem Zeitfenster erfolgt eine kostenpflichtige Einsammlung durch die Stadt.

Die Stadt Trier betreibt ein aktives Zins- und Kreditmanagement mit dem Hauptziel der Zinssicherung und einer Verstetigung im Hinblick auf die Haushaltsbelastung. Ein konkreter Handlungsbedarf ergibt sich derzeit nicht.

Neben den Entwicklungen an den Geld- und Kapitalmärkten ist das zugrunde liegende Schulden-Portfolio - und damit die Haushaltsentwicklung der Stadt Trier insgesamt - maßgeblich für die Gesamt-Zinsbelastung.

In diesem Spannungsfeld betreibt die Stadt Trier seit ca. 15 Jahren ein aktives Zins- und Kreditmanagement mit klassischen Finanzierungselementen, aber auch dem Einsatz von Derivaten. Eine Anpassung an die Entwicklungen der Geld- und Kapitalmärkte erfolgt permanent, soweit dies im Rahmen der vertraglichen Festschreibungen möglich und geboten ist. Die durchschnittliche Zinsbelastung bei den Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2008 betrug ca. 3,6%.

Die Verwaltung hat dem Stadtrat im Jahre 2004 das Zukunftskonzept Trier 2020 vorgelegt. Es definiert 16 Visionsbausteine mit eindeutigen Zielen und entsprechend zugeordneten Projekten. Für die Überarbeitung und Fortschreibung dieses Konzeptes soll ein Forum Zukunft Trier 2020 gebildet werden.

Die definierten Ziele bilden die Basis für die weitere Arbeit von Rat und Verwaltung. Für die Investitions- und Haushaltsplanung werden diese Ziele in konkrete Einzelprojekte bzw. Maßnahmen formuliert und veranschlagt.

Im Rahmen der langfristigen Zielsetzungen und Planungen, unter Berücksichtigung von veränderten Voraussetzungen, Entwicklung in der Zielsetzung und Meinungsbildung sowie unter Beachtung von Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten kann es dazu kommen, dass eine Überarbeitung und in Einzelfällen auch Einstellung von Projekten notwendig und geboten ist.

Die Stellung und Aufgaben der Beigeordneten sind in der Gemeindeordnung (GemO) § 50  normiert.  Gemäß § 50 Abs. 1 hat jede Gemeinde einen oder zwei Beigeordnete. Die Hauptsatzung kann bestimmen, dass die Zahl der Beigeordneten in Gemeinden mit mehr als 80.000 bis 120.000 Einwohnern bis auf sechs erhöht wird.

Der Stadtrat hat am 31.01.2006 die Änderung der Hauptsatzung und damit die Reduzierung der Anzahl der Beigeordneten von vier auf drei beschlossen.

Die Entscheidungsfreiheit der Amts- und Abteilungsleitung, aber auch der Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter ist in Anlehnung an das Leitbild im Regelfall weit reichend. Insbesondere im Hinblick auf die Ressourcenverantwortung (Personal und Finanzen) ist der Kompetenzbereich der Amtsleitungen weitreichender als in anderen Kommunen.

Aufgrund einschlägiger vom Rat beschlossener Dienstanordnungen bezüglich verschiedener Obliegenheiten wie Auftragsvergaben, Anordnungsbefugnisse, Entscheidungen über Billigkeitsmaßnahme usw. sind die Entscheidungskompetenzen der Amtsleitungen, der Dezernenten, des Oberbürgermeisters sowie der Ratsgremien in diesen Arbeitsfeldern eindeutig festgelegt.